Menschen aus Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen, aus Berufsverbänden, Studierende, Auszubildende und Beschäftigte haben sich am Wochenende vom 19.-21.10.2018 an der Konferenz des Bündnis Krankenhaus statt Fabrik beteiligt. 130 Teilnehmer*innen aus der gesamten Bundesrepublik diskutierten Erfahrungen und Lehren aus den jüngsten Arbeitskämpfen in den Kliniken, aus den Volksbegehren und den aktuellen Gesetzentwürfen für mehr Personal im Krankenhaus. Im Zentrum stand die Frage: Wie können wir die ökonomistische Steuerungslogik im Krankenhaussektor, insbesondere das DRG-Fallpauschalen-System überwinden und zu einer bedarfsgerechten Struktur und Finanzierung mit humanen Arbeits- und Pflegebedingungen gelangen?
„Bei der Frage der Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen geht es um weit mehr, als nur Abrechnungsmathematik. Die Ökonomisierung des Krankenhaussektors ist eine Fehlsteuerung mit allen inzwischen öffentlich bekannten Negativfolgen: drastische Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im Krankenhaus, Verschlechterung der Patient*innenversorgung, Mangel an Zeit und Zuwendung, Hygienemängel und Ausweitung medizinisch unnötiger Leistungen Fehlende Investitionsmittel der Bundesländer und DRG-System sind die Brandbeschleuniger der Privatisierungen im stationären Bereich“, so Irene Gölz, ver.di Landesfachbereichsleiterin Gesundheitswesen in Baden-Württemberg.
Auf der Konferenz wurde deutlich, dass die Kritik unseres Bündnisses am DRG-System inzwischen weit bis in bürgerlich-konservative Parteien aufgegriffen wird. „Die Unvereinbarkeit professioneller pflegerischer, medizinischer und therapeutischer Tätigkeit sowie die Bewahrung ethischer Standards unter dem Fallpauschalensystem gehören zu den brennenden sozialpolitischen Problemen unserer Zeit“, so Dr. Thomas Kunkel, Co-Vorsitzender des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte.
Den Abschluss der Konferenz bildeten Absprachen und konkrete Planungen mit dem Ziel einer bedarfsgerechten Finanzierung des Gesundheitswesens sowie zur Abschaffung der DRGs und zum Widerstand gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens.