Seit fast 20 Jahren gilt für deutsche Krankenhäuser das Abrechnungssystem der Fallpauschalen (engl. Diagnosis Related Groups, DRG). Schon bei Einführung dieses Systems warnten viele Beteiligte des Gesundheitswesens vor dramatischen Fehlentwicklungen in den Krankenhäusern. Heute und besonders nach der Corona-Pandemie wissen wir: Die Warnungen waren berechtigt. In den Krankenhäusern herrschen Personalnot, Über-, Unter- und Fehlversorgung. Bei den Entscheidungen über Behandlungen und Dauer des Krankenhausaufenthaltes wird nicht allein nach medizinischen Kriterien entschieden, sondern immer deutlicher danach, was sich gewinnbringend abrechnen lässt. Immer mehr Krankenhäuser werden privatisiert, viele stehen vor der Insolvenz.
Unser Bündnis besteht derzeit aus dem ver.di-Bundesfachbereich C, dem Verein demokratischer Ärzt*innen (vdää*), attac, der Soltauer Initiative, dem Verein Solidarisches Gesundheitswesen e.V., der Interventionistischen Linken (IL), dem Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite. Ins Leben gerufen wurde das Bündnis im Jahr 2013, zum ersten Mal an die Öffentlichkeit gegangen sind wir mit einer Tagung im Mai 2015.
Unser Ziel: Krankenhäuser sollen Einrichtungen der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge sein, keine Wirtschaftsunternehmen. Krankenhausplanung und -finanzierung sind öffentliche Aufgaben, die politischer Planung und Steuerung bedürfen. Wir brauchen eine demokratische und regionale Bedarfsplanung der Krankenhausversorgung, in die alle Akteure des Gesundheitswesens einbezogen werden. Dies ist nicht im Rahmen des DRG-Systems zu erreichen. Die DRG müssen abgeschafft werden und in Zukunft müssen Krankenhäuser mit einem Konzept der Selbstkostendeckung 2.0 finanziert werden.
Das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ wendet sich gegen die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens in Deutschland und daher insbesondere gegen das System der Krankenhausfinanzierung durch DRGs. Wir treten ein für die bedarfsgerechte Finanzierung von Krankenhäusern und ihres Personals. Nicht die Gewinnmargen sollen ausschlaggebend dafür sein, ob und wie wir behandelt werden, sondern allein der medizinische und pflegerische Bedarf!
Das öffentliche Unbehagen an der DRG-basierten Krankenhausfinanzierung wächst. Zahlreiche Reportagen, Berichterstattungen, Initiativen und Interessenvertretungen thematisieren die vielschichtigen Probleme der Patientinnen und Patienten wie der Beschäftigten, die vom System der Fallpauschalen verursacht werden. Dennoch ist weitere Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit nötig, um die gesellschaftliche Debatte über dieses bewusst installierte marktwirtschaftliche Steuerungsinstrument breiter führen und mitgestalten zu können. Inzwischen ist auch bei der Bundesregierung die Kritik an den DRG angekommen und eine "Entökonomisierung" ist von Minister Lauterbach angekündigt. Sieht man sich aber die Reformvorschläge an, handelt es sich um einen Etikettenschwindel. Um diesen zu durchschauen, braucht es tiefere Kenntnisse der Strukturen und Zusammenhänge. Darüber wollen wir aufklären. Wir analysieren, kritisieren und wollen mit unseren Publikationen aber auch Alternativen zur Ökonomisierung aufzeigen.
In dieser politischen Bildungsarbeit sehen wir unsere zentrale Aufgabe. Dementsprechend stellen wir mit diesem Internetauftritt Argumentationshilfen, wissenschaftliche Studien zu Auswirkungen des DRG-Systems und PowerPoint-Vorträge von Mitgliedern des Bündnisses zur Verfügung. Darüber hinaus wollen wir mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Diskussionsveranstaltungen präsent sein.