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Bewertungen der Gesetzesvorschläge und -texte zur Krankenhausreform

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat nach der Bundestagswahl 2021 die größte Krankenhausreform seit Einführung der DRGs 2003 in die Wege geleitet. Mehrere Gesetze wurden seitdem auf Basis der Vorschläge einer von Lauterbach eingesetzten Expert*innenkommission erarbeitet und beschlossen (unsere Bewertungen der Stellungnahmen der Regierungskommission finden sich hier). Den Kern bildet dabei das am 12. Dezember 2024 vom Bundestag verabschiedete „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG). Wir haben den Gesetzgebungsprozess von Anfang an begleitet und laufend Bewertungen der Gesetzesvorschläge bis hin zum fertigen Gesetzestext und den Änderungen durch die Schwarz-Rote Koalition unter Friedrich Merz veröffentlicht, die wir hier noch einmal gesammelt zugänglich machen.

 

Bewertung Notfallgesetz

Bewertung KHAG

Bewertung KHVVG

Bewertung finales Eckpunktepapier

Bewertung Transparenzgesetz

 

 

 

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