Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat nach der Bundestagswahl 2021 die größte Krankenhausreform seit Einführung der DRGs 2003 in die Wege geleitet. Mehrere Gesetze wurden seitdem auf Basis der Vorschläge einer von Lauterbach eingesetzten Expert:innenkommission erarbeitet und beschlossen (unsere Bewertungen der Stellungnahmen der Regierungskommission finden sich hier). Den Kern bildet dabei das am 12. Dezember 2024 vom Bundestag verabschiedete „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG). Wir haben den Gesetzgebungsprozess von Anfang an begleitet und laufend Bewertungen der Gesetzesvorschläge bis hin zum fertigen Gesetzestext veröffentlicht, die wir hier noch einmal gesammelt zugänglich machen. Der Prozess der Umsetzung ist allerdings noch nicht abgeschlossen und auch die 2024 neu gewählte Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU) hat bereits Änderungen angekündigt. Wir werden natürlich auch diese weiter verfolgen und entsprechend kommentieren und bewerten.
Bewertung Entwurf Notfallgesetz
Bewertung finales Eckpunktepapier
